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Wednesday, March 1

  1. page Satzung edited ... § 4 Mitgliedschaft {Freistellungsbescheid zbb S2 okt2015..jpg} ... Aufgaben verfolgen. …
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    § 4 Mitgliedschaft
    {Freistellungsbescheid zbb S2 okt2015..jpg}
    ...
    Aufgaben verfolgen.
    (2) Ober den schriftlichen Antrag auf Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung.
    § 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
    ...
    § 14 Mittelvergabe
    (1) Sämtliche Mittel des ZBB sind gemäß des in der Satzung verankerten Zwecks zu verwenden.
    ...
    des ZBB. {Freistellungsbescheid zbb S2 nov 2015..jpg}
    Die Weiterleitung
    ...
    davon unberührt.
    Ferner darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
    § 15 Vereinsauflösung
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    7:57 am
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    7:54 am
  3. page Satzung edited ... (2) Der ZBB ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. § 4 Mitgliedschaft (1.) Mitgl…
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    (2) Der ZBB ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.
    § 4 Mitgliedschaft
    (1.) Mitglieder des Vereins können nur gemeinnützige juristische Personen werden, die die im § 2 genannten Zwecke und Aufgaben verfolgen. (2) Ober den schriftlichen Antrag auf Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung.
    {Freistellungsbescheid zbb S2 okt2015..jpg}
    (1.) Mitglieder des Vereins können nur gemeinnützige juristische Personen werden, die die im § 2 genannten Zwecke und Aufgaben verfolgen.
    (2) Ober den schriftlichen Antrag auf Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung.

    § 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
    (1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Auflösung des Mitgliedes, Austritt und Ausschluß.
    ...
    (1) Die ordentliche Mitgliederversammlung wird mindestens einmal jährlich durch den Vorstand einberufen.
    (2) Die Mitglieder werden unter Bekanntgabe der vorgeschlagenen Tagesordnung und unter Einhaltung der Einladungsfrist von mindestens vier Wochen schriftlich eingeladen.
    ...
    behandelnden Tagesordnung bzw. {Freistellungsbescheid zbb S3 okt2015.jpg}
    bzw.
    wenn die
    (4) Die ordentliche Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
    - Wahl des Vorstandes und der zwei Revisoren,
    ...
    - Genehmigung des Haushaltsplanes,
    - Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes,
    ...
    der Geschäftsführung, {Freistellungsbescheid zbb S3 okt2015.jpg}
    - Aufnahme und Ausschluß von Mitgliedern,
    - Festlegung des Mitgliedsbeitrages,
    ...
    (5) Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens 1/3 anwesend ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefaßt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Stimmenthaltungen sind ungültige Stimmen. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme, die nicht auf andere Mitglieder übertragbar ist.
    (6) Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlußfähig, kann der Vorstand innerhalb einer Frist von zwei Wochen eine weitere Mitgliederversammlung einberufen. Diese ist auch dann beschlußfähig, wenn weniger als 1/3 der Mitglieder anwesend ist.
    ...
    Versammlung gewählt. {Freistellungsbescheid zbb S1 nov 2015.jpg}
    (8) Die Wahl des Vorstandes sowie der Revisoren erfolgt durch offene, auf Antrag durch schriftliche und geheime Abstimmung.
    § 9 Satzungsänderung
    ...
    (2) Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt auf zwei Jahre. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt. Wiederwahl ist möglich.
    (3) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Sprecher anwesend sind. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
    ...
    ist möglich. {Freistellungsbescheid zbb S1 nov 2015.jpg}
    (5) Der Vorstand ist berechtigt, einen Geschäftsführer zum Zwecke der Abwicklung der laufenden Geschäfte des Vereins und sämtlicher organisatorischer und technischer Aufgaben zu bestellen.
    (6) Die Vorstandssitzungen sind mitglieder-öffentlich.
    ...
    § 14 Mittelvergabe
    (1) Sämtliche Mittel des ZBB sind gemäß des in der Satzung verankerten Zwecks zu verwenden.
    ...
    des ZBB. Die
    Die
    Weiterleitung zweckbestimmter
    ...
    davon unberührt. Ferner
    Ferner
    darf keine
    § 15 Vereinsauflösung
    (1) Der ZBB wird durch Beschluß von 3/4 der auf der Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder, aufgelöst.
    (view changes)
    7:41 am
  4. page Satzung edited ... SATZUNG - {Freistellungsbescheid zbb S1 okt2015..jpg} § 1: Name, Sitz und Geschäftsjahr…

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    SATZUNG - {Freistellungsbescheid zbb S1 okt2015..jpg}
    § 1: Name, Sitz und Geschäftsjahr
    (1) Der Verein führt den Namen: "Zusammenschluß Bayerischer Bildungsinitiativen" (nachfolgend ZBB genannt). Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach erfolgter Eintragung erhält der oben genannte Vereinsname den Zusatz e.V.
    ...
    f) Vertretung der gemeinsamen Interessen gegenüber anderen Einrichtungen der Jugend- und Erwachsenenbildung sowie gegenüber staatlichen, kommunalen, kirchlichen und anderen öffentlichen Stellen.
    § 3 Gemeinnützigkeit und Unabhängigkeit
    (1) Der ZBB verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der ZBB ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
    (2) Der ZBB ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.
    § 4 Mitgliedschaft
    (1.) Mitglieder des Vereins können nur gemeinnützige juristische Personen werden, die die im § 2 genannten Zwecke und Aufgaben verfolgen. (2) Ober den schriftlichen Antrag auf Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung.
    {Freistellungsbescheid zbb S2 okt2015..jpg}
    § 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
    (1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Auflösung des Mitgliedes, Austritt und Ausschluß.
    ...
    - Genehmigung des Haushaltsplanes,
    - Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes,
    ...
    der Geschäftsführung, {Freistellungsbescheid zbb S3 okt2015.jpg}
    - Aufnahme und Ausschluß von Mitgliedern,
    - Festlegung des Mitgliedsbeitrages,
    - Auflösung des Vereins.
    ...
    mindestens 1/3 der Mitglieder anwesend ist.
    (6) Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlußfähig, kann der Vorstand innerhalb einer Frist von zwei Wochen eine weitere Mitgliederversammlung einberufen. Diese ist auch dann beschlußfähig, wenn weniger als 1/3 der Mitglieder anwesend ist.
    (7) Die Versammlungsleitung und die Protokollführung werden zu Beginn der Versammlung gewählt.
    ...
    (2) Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt auf zwei Jahre. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt. Wiederwahl ist möglich.
    (3) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Sprecher anwesend sind. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
    ...
    ist möglich. {Freistellungsbescheid zbb S1 nov 2015.jpg}
    (5) Der Vorstand ist berechtigt, einen Geschäftsführer zum Zwecke der Abwicklung der laufenden Geschäfte des Vereins und sämtlicher organisatorischer und technischer Aufgaben zu bestellen.
    (6) Die Vorstandssitzungen sind mitglieder-öffentlich.
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    7:35 am
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